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Insgesamt wurden 11 Ergebnisse gefunden!

... war nicht zugelassen, da keiner der in § 144 Abs. 2 SGG genannten Zulassungsgründe vorliegt. Demnach müssen auch Stromnachzahlungen, die sich aufgrund dieser Eckregelsatzregelung ergeben, ...
2. Kindergeldzahlungen ist Einkommen
(Urteilsdatenbank/Familie)
Die Kindergeldzahlungen werden als Einkommen berücksichtigt. Dies ergeht aus einem neuen Urteil des Bundessozialgerichtes. Das Gericht demnach dem Sozialgesetzbuch (SGB) aus § 11 Abs.1 Satz 3 ...
3. Steuererstattung stellt Einkommen dar
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... wertmäßig dazu erhalte, was sein Geld oder seine Geldwertmittel vermehrt. Demnach sei die Steuererstattung als Zufluss in der Bedarfszeit des Monats März 2005 Einkommen im Sinne des § ...
4. Kosten der Unterkunft, Wohngemeinschaft
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... des Beschwerdegegners zur Zahlung von Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen begehrt wird, ist demnach nur dann zu treffen, wenn ohne sie schwere und ...
... unverheirateten Kinder dieser Personen (§ 7 Abs. 3 Nr. 1, Nr. 3 a, Nr. 4 SGB II). Demnach bilden die Antragsteller, ihre Mutter und deren Ehemann eine Bedarfsgemeinschaft. In dieser Bedarfsgemeinschaft ...
6. Stromkosten sind in der Regelleistung enthalten
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... den Energieaufwand zur Wassererwärmung. Demnach dürften die Stromkosten sowie die Kosten für die Wassererwärmung nicht im Rahmen der Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II ein ...
... Einkünfte jedoch und zahlte mehr als 4000 Euro zu viel. Ein Zimmermädchen darf demnach 4000 Euro behalten, die ihr zu viel an Arbeitslosenhilfe bezahlt wurden. Die Bundesagentur für Arbeit ...
8. Anrechnung des Einkommens des Partners
(Urteilsdatenbank/Familie)
... ist dadurch nachhaltig erschüttert. Liegen die im summarischen Verfahren zu beurteilenden Umstände demnach so, dass zumindest mit Kündigung des Mietvertrages am 23.8.2005 der dem K im ...
... nach § 6 SGB II für die Beihilfen für Klassenfahrten Obergrenzen festgelegt. Die Obergrenze für eine mehrtägige Klassenfahrt der 8. Klasse betrage demnach 150 EUR. Dabei handele ...
10. Steuererstattung ist kein Einkommen
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... Einkommen demnach dasjenige, was er (erst/gerade) erhält, was sein Geld oder seine geldwerten Mittel vermehrt (BVerwG, Urteil vom 18.02-1999 —5 CD 35/97), so genannte Zuflusstheorie. Einkommen ...
11. Vorlage von Kontoauszügen
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... müsste demnach eine Versandform genutzt werden, die den Verlust der Originale entsprechend hoch versichert. Und das täglich. Da die Kosten für derartige Maßnahmen nicht im Regelsatz ...