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Insgesamt wurden 42 Ergebnisse gefunden!

1. Freiwillige KV nach Entzug von ALG 2
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... eine dauerhaft begründete freiwillige Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung ausgeschlossen werden sollte (vergleiche Bundestagsdrucksache 16/245,9). Die neue Regelung im § 9 Absatz 1 Nr. ...
2. Verpflegung stellt Einkommen dar
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... mit Dauerwirkung vorgelegen haben, eine wesentliche Änderung eintritt. Der Verwaltungsakt soll mit Wirkung vom Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse aufgehoben werden, soweit nach Antragstellung und ...
... besteht. Typisches Merkmal dieses Abhängigkeitsverhältnisses ist die Weisungsbefugnis des Arbeitgebers über Zeit, Dauer und Ort der Ausführung der Tätigkeit, wenngleich dieses Weisungsrecht – vornehmlich ...
4. Urteil zu Krankenhausaufenthalt
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
Eine weniger als sechs Monate andauernde Unterbringung in einer Rehabilitationsklinik steht dem Anspruch auf Arbeitslosengeld II nicht entgegen Wer weniger als sechs Monate in einem Krankenhaus, ...
5. Hält Ein Euro-Jobs für rechtswidrig
(Urteilsdatenbank/Beruf)
... sowie mindestens folgendes beinhalten: Die Erlassende Behörde, durchführenden Träger, Beschreibung der Tätigkeit, Arbeitsort, Arbeits-Zeiten, Gesamtdauer der Maßnahme und die ...
... und Einstehensgemeinschaft besteht. Hiervon sei regelmäßig, d.h. wenn besondere Umstände nicht vorliegen, erst auszugehen, wenn das Zusammenleben länger als ein Jahr dauert. Auch nach ...
... der nicht dauernd getrenntlebende Ehegatte (Buchstabe a). Der Begriff des nicht dauernd getrenntlebenden Ehegatten findet sich seit 30. Juni 1979 in dem die steuerliche Zusammenveranlagung von Ehegatten ...
... unter anderem die erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, der nicht dauernd getrennt lebende Ehegatte des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und die dem Haushalt angehörenden minderjährigen ...
9. Urlaub
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... wegen dessen urlaubsbedingten Auslandsaufenthaltes die Leistungen zu entziehen. Soweit in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen, die beim Erlass eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung ...
... eine ernsthafte und auf Dauer angelegte Beziehung vorliegen, die nicht nur Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft sei, sondern bei der auch das gegenseitige Einstehen der Partner in Notfällen erwartet ...
... der Fall sei. Er erkläre hiermit noch einmal ausdrücklich, daß keine auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaft bestehe, keiner im Bedarfsfall füreinander einstehe, keiner über Einkommens- ...
12. Heizkosten, Eigenheim, Schuldzinsen, Tilgung
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... gehör-en somit auch Schuldzinsen, Grundsteuer und dauernde Lasten, Steuern auf Grundbesitz , sonstige öffentliche Ausgaben (Versicherungsbei-träge und anderes), Erbbauzinsen sowie Heizkosten ...
13. Beihilfe für Haushaltshilfe
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... vorliegen. Diese Beurteilung soll jedoch zunächst nur für die Dauer von bis zu 6 Monaten vorliegen. Die nach diesem Gutachten vorgeschlagene Nachuntersuchung hat bisher nicht stattgefunden.  ...
14. Unverletzbarkeit der Wohnung garantiert
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... einen Computer und einen Schreibtisch in Augenschein nehme, könne daraus nicht der Schluss über eine andauernde verlegerische oder journalistische Tätigkeit gezogen werden. Im Übrigen ...
15. Volle Unterstützung trotz gemeinsamer Wohnung
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... Obwohl der Mann im Antrag selbst ein Kreuz bei eheähnlicher Lebensgemeinschaft gemacht hatte, muss die Behörde jetzt die fehlende Unterstützung nachzahlen. Hohe Hürden Nur eine dauerhafte ...
16. Bindung muss nicht Partnerschaft sein
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... "nicht dauernd getrennt lebender Ehegatte", "Partner in eheähnlicher Gemeinschaft" und "nicht dauernd getrennt lebender Lebenspartner" angekreuzt werden, so hat die Frau ...
17. ALG II- Empfänger hat Anspruch auf Zuschuss
(Urteilsdatenbank/Familie)
... verfassungswidrig, einen langandauernden Bedarf als Darlehen auszuzahlen. Dadurch würde der Antragsteller in eine Schuldenspirale getrieben. Allerdings muss der Antragsteller seinen tatsächlich ...
... dauernd getrennt lebender Ehegatte’, ‚Partner in eheähnlicher Gemeinschaft’ und ‚Nicht dauernd getrennt lebender Lebenspartner’. Eine enge emotionale Bindung zwischen ...
19. Kontoauszüge und Datenschutz
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... Tatsachen sind von ihm beigebracht und durch die Beweismittel Mietvertrag, Schreiben der Hausverwaltung nebst Abrechnungen sowie Kopie des Dauerauftrags nachgewiesen worden. Das Beharren des .. (Antragsgegners) ...
20. Kosten zur Ausübung des Umgangsrechts
(Urteilsdatenbank/Familie)
... angesichts der üblicherweise von Freitag bis Sonntag dauernden Besuche, eine spürbare, aber nicht unzumutbare Beeinträchtigung des Kontaktes zu den Kindern darstellt, zumal auch gemeinsame ...
21. Anrechnung des Einkommens des Partners
(Urteilsdatenbank/Familie)
... BSG daher die Dauer des Zusammenlebens als ein „wesentliches Indiz“ für die Ernsthaftigkeit der Beziehung gewertet. Wenngleich dieses Merkmal nicht an einer festen Größe bzw. ...
22. Urteil Eheänliche Gemeinschaft
(Urteilsdatenbank/Familie)
... nach der Rechtsprechung eindeutig nicht aus ( Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 17.11.1992 BVerfGE 87, 234). Die Dauer des Zusammenlebens ist vom Bundesverfassungsgericht allerdings als mögliches ...
23. AA darf Geld nicht automatisch kürzen
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... bedeute entsprechend § 121 Abs. 1 S. 1 BGB "ohne schuldhaftes Zögern". Deshalb stehe dem Kläger eine angemessene Überlegungsfrist zu, deren Dauer jedoch unter Berücksichtigung ...
24. Ich-AG oder Überbrückungsgeld?
(Fragen und Antworten/Selbstständigkeit)
... für Sie wirklich eine dauerhafte Lösung ist? Oder werden Sie schon im ersten oder zweiten Jahr mehr als 25.000 Euro Gewinn machen (vielleicht weil sich die Selbstständigkeit sonst im Vergleich ...
25. Welche Leistungen bei einer Umschulung?
(Fragen und Antworten/Fordern und Fördern)
... auf der Grundlage einer Teilzeitbeschäftigung bemessen, haben die Möglichkeit für die Dauer Weiterbildungsmaßnahme höhere Leistungen durch das Arbeitsamt zu erhalten. Voraussetzung ...
26. Was passiert mit Immobilien?
(Fragen und Antworten/Vermögen und Einkommen)
... unbedingt tauschen! Ferienwohnungen/ Alterswohnsitz Selbstgenutzte Ferienwohnungen zählen zum anrechenbaren Vermögen, da sie nicht der dauerhaften Nutzung unterliegen. Sofern der ALG II-Antragsteller ...
27. Wie werden Sonderfälle behandelt?
(Fragen und Antworten/Vermögen und Einkommen)
... Ferienhäuser/-wohnungen: Selbstgenutzte Ferienwohnungen zählen mit ihrem Verkehrswert ebenfalls zum verwertbaren Vermögen, da sie nicht dauerhaft genutzt werden.  ...
28. Wie beschleunige ich die Weiterzahlung?
(Fragen und Antworten/Grundsätzliches zu Hartz IV)
...  nachreichen Für die Weiterzahlung der ALG-II-Leistung nach Ablauf der bisherigen Bewilligungsdauer müssen Sie so rasch wie möglich – am besten umgehend – einen neuen Antrag ...
29. Was ändert sich an der Urlaubsregelung?
(Fragen und Antworten/Grundsätzliches zu Hartz IV)
... Tragen Sie Ihr Anliegen vor, in der Regel werden Gründe wie Schulferien der Kinder, Eltern- und Verwandtenbesuche sowie Urlaub des Partners akzeptiert. 4.Urlaubsdauer und ALG-II-Weiterzahlung  ...
30. Was ist Einstiegsgeld?
(Fragen und Antworten/Fordern und Fördern)
... bezogen werden und soll dem Existenzgründer dabei helfen, im Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Wie hoch der Zuschuss im Einzelfall bemessen wird, hängt unter anderem von der Dauer der vorangegangenen ...
31. Was passiert, wenn ich eine Arbeit ablehne?
(Fragen und Antworten/Fordern und Fördern)
Wer sich weigert, eine zumutbare Arbeit aufzunehmen, muss damit rechnen, dass er den Zuschlag, den er als ehemaliger ALG I-Empfänger erhält, verliert und dass das ALG II für die Dauer ...
32. Gibt’s Unterschiede zw. ALG II und Sozialgeld?
(Fragen und Antworten/Grundsätzliches zu Hartz IV)
... Erwerbsminderung auf Zeit. Angehörige einer Bedarfsgemeinschaft, die Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Dauer beziehen oder das 65. Lebensjahr vollendet haben, haben allerdings keinen Anspruch ...
33. Bin ich bei ALG-II sozialversichert?
(Fragen und Antworten/Vermögen und Einkommen)
... Rentenversicherung befreit sind, erhalten einen Zuschuss zu den Beiträgen, die für die Dauer des Leistungsbezugs freiwillig an die gesetzliche Rentenversicherung oder eine private Altersvorsorge gezahlt ...
34. Krieg ich Alg II wenn ich krank bin?
(Fragen und Antworten/Grundsätzliches zu Hartz IV)
... für Arbeit oder den kommunalen Träger) unverzüglich über die eingetretene Arbeitsunfähigkeit sowie deren voraussichtliche Dauer zu informieren und eine ärztliche Bescheinigung ...
35. Ab wann bin ich nicht erwerbsfähig?
(Fragen und Antworten/Grundsätzliches zu Hartz IV)
Jeder, der unter den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes täglich mindestens drei Stunden einer Arbeit nachgehen kann, ist erwerbsfähig. Ausnahmen: Krankheit und dauerhafte Behinderung, ...
36. Was ist eine Bedarfsgemeinschaft?
(Fragen und Antworten/Grundsätzliches zu Hartz IV)
... wenn er - als Ehegatte nicht dauerhaft getrennt lebt; - mit dem ALG II-Berechtigten in eheähnlicher Gemeinschaft lebt; - eingetragener Lebenspartner ist und nicht dauerhaft getrennt lebt; ...
37. Hartz IV Lexikon
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... arbeitsunfähig krank werden, sind Sie verpflichtet, Ihre Arbeitsunfähigkeit unverzüglich anzuzeigen und eine ärztliche Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer beizufügen. ...
38. Leistungen der BA
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... für Erstellung und Versendung von Bewerbungsunterlagen   Zielgruppe / Personenkreis: Dauer und Höhe: Besonderheiten / Hinweise: ·       Arbeitslose, ...
39. Vorlage von Kontoauszügen
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... verlegen sich inzwischen auf eine andere Taktik. Sie berufen sich darauf, dass die Sozialhilfe keine Dauerleistung ist und dass die Voraussetzungen, die zu einer Gewährung der Sozialhilfe führen, ...
40. KdU Regelements
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... untersagt werden könnte. Der engere Wohnraumbegriff des Wohngeldrechts, der die (baurechtliche) Zulässigkeit der dauernden Wohnnutzung verlangt (...) ist nicht auf die Grundsicherung zu übertragen. ...
41. Sozialgeld
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... über eine bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter voller Erwerbsminderung haben. Zum Kreis der Anspruchsberechtigten zählen: - nicht erwerbsfähige Partner - Kinder ...
42. Bedarfsgemeinschaft
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... Frau und Mann, die auf Dauer angelegt ist, die daneben keine Beziehungen gleicher Art zulässt, die sich durch eine enge innere Bindung auszeichnet, die ein gegenseitiges füreinander Einstehen begründet. ...