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Insgesamt wurden 20 Ergebnisse gefunden!

1. Verpflegung stellt Einkommen dar
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... im Rahmen des Sozialversicherungsrechts zugrundezulegende Einkommensbegriff orientiert sich nicht am Steuerrecht (so iE ua Schmidt in Oestreicher, SGB XII/SGB II § 11 SGB II RdNr 32, Mecke in Eicher/Spellbrink, ...
... Grundsätze, da der Einkommensbegriff im Recht der Sozialhilfe auf das SGB II übertragen worden ist (vgl. BT-Drs. 15/1516 S.53). 2. Gemäß § 2 Abs.3 Alg II-V in der bis 30.09.2005 geltenden Fassung sind ...
3. Heizöl und Holz müssen gezahlt werden
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
...  Nach § 22 Abs 1 Satz 1 SGB II werden Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind. Insbesondere der Begriff ...
4. Rückzahlungen vor Bedarf ist Vermögen
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... und Vermögen im Sinne des § 88 Abs.1 BSHG andererseits von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze, da der Einkommensbegriff im Recht der Sozialhilfe auf das SGB II übertragen worden ...
5. Neue Gardinen als Erstaustattung
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... entstandener Bedarf einer Bandscheibenmatraze gehört ebenfalls dazu. Der Begriff der Erstausstattung für Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten ist umfassend. Es zählen dazu ...
6. Steuererstattung stellt Einkommen dar
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... II bei dem Begriff des Einkommens an etwas anderes gedacht hat als früher im Rahmen des BSHG. Von diesem Einkommen sind auch keine Schulden abzuziehen. Schulden können lediglich Vermögen, ...
... der nicht dauernd getrenntlebende Ehegatte (Buchstabe a). Der Begriff des nicht dauernd getrenntlebenden Ehegatten findet sich seit 30. Juni 1979 in dem die steuerliche Zusammenveranlagung von Ehegatten ...
... Kostenübernahme aus § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 SGB II zu. Soweit danach Leistungen für die Erstausstattungen für die Wohnung gesondert erbracht würden, sei der Begriff der "Erstausstattung" ...
9. Urlaub
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... nach den Umständen des Aufenthaltes zu erkennen gibt, dass sich der Betroffene nicht nur vorübergehend dort aufhalten will. Die Rechtsprechung interpretiert diesen Begriff in aller Regel stark ...
10. Erbschaft ist Einkommen
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... – vorzunehmen wären. 3.2.1. Das Gericht legt für die Abgrenzung der in §§ 11 und 12 SGB II verwendeten Begriffe Einkommen und Vermögen die neuere Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ...
11. Heiz- und Nebenkosten
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... Tabellenwert in der rechten Spalte wird regelmäßig zugrunde zu legen sein, auch um Leistungsempfängern und den Sozialleistungsträgern zur Bestimmung des Begriffs der Angemessenheit ...
12. Wie funktioniert Zeitarbeit?
(Fragen und Antworten/Zeitarbeit)
Eine Zeitarbeitsfirma ist ein Arbeitgeber wie jede andere Firma auch. Der einzige Unterschied: Sie entsendet ihre Mitarbeiter zum Arbeiten in andere Firmen. Der Begriff „Leiharbeiter“ klingt ...
13. Anrechnung des Einkommens des Partners
(Urteilsdatenbank/Familie)
... dass die an den Rechtsbegriff der eheähnlichen Gemeinschaft geknüpfte Einkommensanrechnung dazu dient, eine Benachteiligung zusammen lebender Ehepartner auszuschließen. Kern der Ermittlungen ...
14. Urteil Eheänliche Gemeinschaft
(Urteilsdatenbank/Familie)
... er juristisch nicht gebildet sei und die Definition dieses Begriffes durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes nicht kenne. Die Tatsachen, dass er und Frau xxx eine gemeinsame Wohnung bezogen ...
15. AA darf Geld nicht automatisch kürzen
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... der Beklagten zurückgewiesen. Mit der vom LSG zugelassenen Revision rügt die Beklagte eine Verletzung der § § 37b, 140 SGB III. Sie ist der Auffassung, der Begriff "unverzüglich" ...
16. Steuererstattung ist kein Einkommen
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... alle Einnahmen, Zahlungen, Zuflüsse, Zuwendungen und andere Leistungen. Im Gegensatz zu Vermögen, dem Inbegriff all dessen, was einem Rechtsträger schon zusteht, was er (bereits) hat, ist ...
17. Hartz IV Lexikon
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... Trägern und einem Außendienst - aufgedeckt, mit Nachdruck verfolgt und geahndet, um die Gemeinschaft der Steuerzahler zu schützen. Mehrbedarfe Der Begriff Mehrbedarfe steht für zusätzliche Kosten, ...
18. KdU Regelements
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... untersagt werden könnte. Der engere Wohnraumbegriff des Wohngeldrechts, der die (baurechtliche) Zulässigkeit der dauernden Wohnnutzung verlangt (...) ist nicht auf die Grundsicherung zu übertragen. ...
19. Miete Eigentum
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind. Dabei ist der Begriff der Angemessenheit an die bisherigen Sozialhilfepraxis angelehnt. Die Angemessenheit der Kosten der Unterkunft richtet sich nach ...
20. Rechtslexikon
(Weblinks / Juristen / Anwälte)
Lexikon mit über 1.200 Fachbegriffe, vielen praxisbezogenen Beispielen, Tabellen und Übersichten ...