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Insgesamt wurden 21 Ergebnisse gefunden!

... Darmstadt veröffentlichtes Urteil. Es lehnte daher wie die Vorinstanz die Forderung eines Mannes auf 900 Euro Entgelt für Überstunden ab, die er nach eigenen Angaben in einem Metallbetrieb ...
2. Hartz IV & Nebenjob
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... des Lebensunterhaltes Priorität. Nur bei grob- fahrlässigem Handeln, bei unsachgemäßen Angaben des ALG II Empfängers oder unvollständigen Angaben müssen zuviel gezahlte ...
... (RSV) maßgeblich sind. Diese wurden vom Verordnungsgeber – der Verordnungsbegründung zufolge – auf der Grundlage der Verbrauchsangaben der untersten 20 v. H. nach der ihren Nettoeinkommen ...
4. Kontoauszüge nicht Leistungserheblich
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... Umstände geben die verlangten Kontoauszüge keinen Aufschluss. Auf die bloße Vermutung der Unrichtigkeit von Angaben des Antragstellers kann die Antragsgegnerin nicht die Herausgabe persönlicher ...
5. Vager Verdacht reicht nicht für Hausbesuch
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... ALG-II-Bezieher Hausbesuche der Arbeitsagentur oder der Stadt nur unter zwei Voraussetzungen gestatten: wenn die Behörden berechtigte Zweifel an den Angaben des Betroffenen geltend machen können ...
6. Umzugskosten
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... in die ab dem 1. April 2006 angemietete neue Wohnung mit einem Miet-Transporter selbst durchzuführen. Da sie ihren glaubhaften Angaben zufolge keine Fahrerlaubnis besitzt und zum Umzugsgut auch schwere ...
... hat der Antragsteller weder Angaben zum Vermieter, noch zur Größe der Wohnung oder zum monatlichen Mietzins gemacht. Vielmehr hat er einen Untermietvertrag vorgelegt, aus dem sich lediglich ...
... fehlt. Auch wenn man diesen Angaben wegen des engen Zusammenlebens der Beteiligten und den geringen Kontrollmöglichkeiten für die Antragsgegnerin nicht folgt und von einer einzigen Bedarfsgemeinschaft ...
9. Unverletzbarkeit der Wohnung garantiert
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... bei allen Bürgern durchgeführt werden, die Anträge auf Leistungen nach dem SGB II stellten, um klären zu können, ob die Angaben in dem Antrag korrekt seien. Dabei solle sichergestellt ...
10. Hausbesuche nur bei konkretem Verdacht
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... an den Angaben des Betroffenen geltend machen können, zum anderen muss der Hausbesuch geeignet sein, diese Zweifel aufzuklären. Wohnung zu groß Die Frau hatte im Herbst vergangenen Jahres ...
11. Volle Unterstützung trotz gemeinsamer Wohnung
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... Urteile anderer Gerichte. Trotz Fehler im Antrag Keine Rolle spielen nach Auffassung der Richter des Landessozialgerichts in Potsdam falsche Angaben im Antrag auf Bewilligung von Arbeitslosengeld II. ...
... Hat er bei Antragstellung alle erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß gemacht, ist er lediglich verpflichtet, den Bewilligungsbescheid inhaltlich zur Kenntnis zu nehmen. Er ist aber gundsätzlich ...
13. Leitungsentzug mangels Mitwirkungspflicht
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... hingewiesen, dass Angaben über Einkommen oder Vermögen des Lebenspartners von diesem Partner direkt zu erfragen sind. Die von der Antragsgegnerin geforderten Einkommensunterlagen hat die Antragsstellerin ...
14. Antragsteller muss Bedürftigkeit belegen
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... entschieden. Im vorliegenden Fall hatte der Antragsteller der Düsseldorfer Sozialbehörde seinen Betrieb zur Produktion von Pornofilmen verschwiegen sowie Angaben über eine Erbschaft in Höhe ...
15. Urteil Eheänliche Gemeinschaft
(Urteilsdatenbank/Familie)
... von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende. Nach seinen Angaben wohnt er seit dem 1.1.2004 zur Untermiete bei Frau xxxx in der xxxx. Von den 72 Quadratmetern Gesamtwohnfläche seien ...
16. Hartz-IV-Empfänger müssen sich fortbilden
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... für die Wiedereingliederung in den ersten Arbeitsmarkt. Nach Angaben von Egidy vermittle der Kurs unter anderem Wissen in den Fächern Recht, EDV, Mathematik und Deutsch. Die Kläger waren ...
17. Wie beschleunige ich die Weiterzahlung?
(Fragen und Antworten/Grundsätzliches zu Hartz IV)
... Angaben machen: > Nummer der Bedarfsgemeinschaft (siehe ALG-II-Erstbewilligungsbescheid) > Ihre persönlichen Daten (Antragsteller, Vertreter der Bedarfsgemeinschaft > Ihre persönlichen ...
18. Was darf die BfA kontrollieren?
(Fragen und Antworten/Ihre Rechte)
Die Behörde kann vor allem Daten abgleichen und so nachprüfen, ob Angaben richtig oder offensichtlich falsch sind. Das geschieht automatisch. Kontrolliert werden Informationen über die persönlichen und ...
19. Partner
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... realisieren. Der Jobsuchende kann mühelos sein Bewerberfoto, einen Begrüßungstext, Lebenslauf, Zeugnisse, Zertifikate und sonstige Angaben auf einem Eingabeformular einstellen. Aus diesen Eingaben wird ...
20. Hartz IV Lexikon
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... die sich später zu den von Ihnen gemachten Angaben ergeben. Nur so können Leistungen in korrekter Höhe gezahlt oder Überzahlungen vermieden werden. Dies gilt auch, wenn Änderungen eintreten, die sich rückwirkend ...
21. Vorlage von Kontoauszügen
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... nachweisen kann, dass der Hilfeempfänger falsche Angaben gemacht hat, kann die Vorlage von Kontoauszügen vergangener Zeiträume (und zwar über einen Zeitraum von maximal drei Monaten) ...